Geschichte und Politik Nicaraguas - vom 16.01.2004 (15)
Hi Ihr Lieben!
bevor ich mich langsam innerlich vorerst von
Nicaragua verabschiede und bevor sich die Geschichte
meiner bereisten Laender gaenzlich in meinem Kopf
miteinander vermischt, nun doch noch...
... EIN BISSCHEN HINTERGRUND ZU NICARAGUA
Ich denke mal, die meisten von Euch haben von diesem
Land im Zusammenhang mit Solidaritaetsprojekten,
Nica-Kaffee in Eine-Welt-Laeden oder Revolution/FSLN
gehoert... Nicaragua war - wie die meisten Laender
Lateinamerikas - einer Reihe von korrupten Diktatoren
und Praesidenten ausgesetzt, die einer nach dem
anderen das Land erfolgreich zu ihren Gunsten
ausgebeutet haben... Auch das Regime von Anastasio
Somozo Garcia setzte sich intensiver fuer eigene und
US-Interessen ein als fuer "sein Volk" und wurde dabei
von den USA finanziell unterstuetzt. Augusto C.
Sandino fuehrte eine Gruppe derjenigen an, die sich
gegen die staendige Einmischung der USA in
Landesinteressen auflehnten. Sandino war Beispiel
und Vorbild fuer viele andere in Lateinamerika. Daher
liess ihn Somoza nach einem gemeinsamen Abendessen im
Februar 1934 ermorden und regierte dann als Diktator
selbst - spaeter ueber "Marionetten" - die naechsten
20 Jahre weiter, bis er 1956 einem Attentat von
Rigoberto Perez Lopez erlag. Aber auch danach regierte
der Somoza-Clan weiter...
In mehreren Wellen setzte sich das Volk Nicaraguas
gegen das Somoza-Regime zur Wehr. Carlos Fonseca und
andere gruendeten die Frente Sandinista de Liberacion
Nacional (FSLN), die auch heute noch in Nicaragua eine
bedeutende Rolle spielt - wenn auch heute ganz anders
als damals.
FLSN-Hymne - Revolutionsmuseum Esteli
Auftakt zum Durchbruch und Sieg der
Revolution war die Erstuermung des Forts von San
Carlos - insbesondere durch die Aufstaendischen von
Solentiname - siehe auch meine Mail zu Solentiname.
Durch grausamste Repressions- und Foltermechanismen
starben in dieser Zeit viele ueberwiegend junge
Maenner und Frauen in allen Provinzen Nicaraguas. Habe
die "Galeria de los Heroes y Martyres" in Leon und
Esteli besucht... Waende voller Photos mit
ueberwiegend jungen Gesichtern, die alle noch ganz
viel vor sich hatten, aber den taeglichen Greueltaten
der Militaers um Somoza und der Somoza-Diktatur nicht
mehr tatenlos zuschauen konnten/wollten... In beiden
"Galerien" sind jeweils nur ca. ein Viertel der Toten
abgebildet... Von vielen gab es noch keine Photos, als sie
starben. Es ist entsetzlich und sehr beeindruckend, was die
Hueterinnen (Muetter, Kaempferinnen, Ehefrauen,..)
dieser Gedenkstaetten berichten...
Galeria de los Heroes y Mártires, Esteli
Und am 19.Juli 1979 war es dann endlich so weit: das
Somoza-Regime floh, das Volk feierte... die Revolution
hatte gesiegt! Die bisher im Exil wartende
Regierung* uebernahm das Ruder: Laendereien wurden
enteignet und an Kooperativen und Landlose uebergeben,
das Bildungs- und Gesundheitssystem wurde fuer bisher
Besitzlose geoeffnet. Alles sollte anders und besser
werden. Die USA gaben sich auch diesmal alle Muehe,
diesen Prozess zu kontrollieren und zu ihren Gunsten
zu beeinflussen. Als 1981 Ronald Reagan Praesident der
USA wurde und in Nicaragua zunehmend sovietischer und
cubanischer Einfluss spuerbar wurde, entzogen die USA
Nicaragua jegliche finanzielle Unterstuetzung und
begannen, die sog. Contras zu bewaffnen und zu
finanzieren. Wiederum gab es viele Tote im Land.
Als Plaene der USA fuer einer Verminung
nicaraguanischer Haefen oeffentlich wurden,
verurteilte dies immerhin der Internationale
Gerichtshof.
Bei den Wahlen 1984 wurde die Revolutionspartei der
Sandino-Anhaenger/innen (FSLN) nochmals vom Volk
bestaetigt. Im Mai '85 verhaengten die USA ein
Handelsembargo (wie schon lange fuer Cuba gueltig)und
uebten entsprechenden Druck auf andere Laender aus.
Als der US-Kongress der weiteren finanziellen
Unterstuetzung der Contras nicht mehr zustimmte,
stellte Reagan weitere Finanzspritzen ueber den CIA
und ueberteuerte Waffengeschaefte mit dem Iran
sicher (Iran-Contra-Affaire).
1989 schlossen sich 14 Oppositionsparteien unter
Violeta Barrios de Chamorra zur Union Nacional
Opositora (UNO) zusammen. Diese traten mit
US-Unterstuetzung und dem Versprechen an, dass es nach
einem UNO-Sieg statt US-Handelsembargo einige
Millionen Wirtschaftshilfe geben werde... Violeta
Chamorro gewann mit 55%... und ihre Partei erhielt 51
der 92 Sitze (38 fuer FSLN)... Ob auch diese Wahl manipuliert
wurde, ist umstritten...
Dies war der Umschwung. Es gibt sicher viele
Erklaerungen fuer den erneuten Wechsel...
Vor den Wahlen 1990 lag die Wirtschaft Nicaraguas
ziemlich darnieder: Eine hohe Inflations- und
Arbeitslosenrate standen einer gesunkenen Produktion
gegenueber. Die Weltmarktpreise fuer Nicaraguas
zentrale Exportprodukte (Kaffee, Baumwolle,..) waren
gesunken, die zentrale Planwirtschaft funktionierte
wenig ueberzeugend. Der seit nunmehr 10 Jahren
waehrende Contras-Zivilkrieg und das US-Handelsembargo
hinterliessen ihre Spuren im Land: Wehrpflicht, immer
wieder Tote, gewisse Zensur und Repression,
rationierte Lebensmittel... Dies alles zermuerbte - und
dann noch ohne Perspektive der Lockerung des inneren und
aeusseren Drucks.
Etwas Enttaeuschung und Frust entstand aber auch auf
einer anderen Ebene:
DIE SCHATTENSEITE der Revolution...
*Die aus dem Exil 1979 "eingeflogene"
Revolutionsregierung (die Gruppe der 12) bestand aus
12 reichen Vertretern der Bourgeoisie Nicaraguas... So
hoffte man, eine Chance der Akzeptanz durch die USA
und die internationale Gemeinschaft zu erreichen. Die
"Gruppe der 12" waren nicht die Menschen, die in den
Bergen gekaempft und dort das eigene Leben riskiert
hatten... Viele von denjenigen, die gekaempft,
teilweise viel verloren hatten und sich spaeter mit
eigenen Ideen in die Regierung einbringen wollten,
wurden - wie mir zumindest einige erzaehlten - von den
Regierenden spaeter ausgebremst, abgeschoben, zum
Schweigen gebracht... oder fanden nicht mehr so
richtig ihren Platz in der Gesellschaft...
Ausserdem unterstellen viele im Volk, dass die
FSLN-Anfuehrer in punkto Bereicherung zu Lasten des
eigenen Volkes auch nicht besser seien als andere...
Die Brueder Humberto und Daniel Ortega (letzterer ist
noch immer Anfuehrer der FSLN) sind Millionaere... Das
waren sie aber wohl bereits vor 1979 - und dies in einem Land,
in dem ueber die Haelfte der Bevoelkerung in Armut
leben.
Esteli
ABER:
Tatsache ist, dass durch die Revolution zunaechst viel
fuer das Volk erreicht wurde: es gab breite
Analphabetisierungskampagnen auf dem Land,
Kooperativen erhielten Laendereien (die andere sich
vorab ergaunert und erpresst hatten), es gab auch fuer
Arme medizinische Versorgung und vieles mehr... Die
Analphabetenquote schrumpfte von 50% auf 13%, die
Kindersterblichkeitsrate sank um ein Drittel.
Fuer all dies braucht ein Land viel Geld... und die
aussen(wirtschafts)politischen und inneren Bedingungen
wurden fuer nicht-kapitalistisch orientierte Laender
zu Zeiten des "kalten Krieges" immer schwieriger.
Dies konnten auch die vielen "linken"
Solidaritaetsprojekte kaum abmildern.
Ein entscheidender Knackpunkt war mal wieder die
Wirtschaft: Zu Zeiten Somozas wurden in
grossflaechigen Monokulturen Baumwolle angebaut...
Somit gab es viele - wenn auch mies bezahlte -
Arbeitsplaetze fuer Tageloehner. Viele kamen sogar aus
Nachbarlaendern zur Baumwollernte in Nicaragua...
DARAN erinnern sich viele derjenigen, die heute sagen:
"Aber DAMALS gab es wenigstens Arbeit. Die Menschen
konnten zwar weder lesen noch schreiben, aber sie
hatten wenigstens Arbeit und was zu essen.."
Eine bittere Aussage. Die durch die
Baumwollmonokulturen erzielten Gewinne blieben in den
Haenden weniger oder landeten ausserhalb des Landes.
Und diese Monokulturen mitsamt den zunehmend eingesetzten
Duengemitteln und Pestiziden zerstoerten in relativ
kurzer Zeit die Boeden und machten sie fuer viele
Jahre unbrauchbar... Dann kippte die Weltwirtschaft
erneut zu Ungunsten der sog. Entwicklungslaender und
drehte damit den Hahn dieser Einnahmequelle zu...
Ochsenpflug
UND DANN...
1996 wurde ein Praesident der Mitte-Rechts-Partei PLC
gewaehlt: Arnoldo Aleman... Sein Name ging kuerzlich
durch die Presse, da er im Dezember 2003 wegen
Wahlbetrugs, Geldwaesche und weiterer Finanzdelikte zu
20 Jahren Haft verurteilt wurde... Allerdings werden
seine Haftbedingungen nichts mit denen fast aller
anderen Haeftlinge Nicaraguas gemein haben und - soweit
ich weiss - wird es auch noch ein Berufungsverfahren
geben... In der Amtszeit Alemans erfolgten einige
Investitionen in die Infrastruktur Nicaraguas und die
Armee wurde heftig reduziert - aber es war auch eine
Zeit gravierender Finanzskandale.
DER PAKT
In dieser Zeit schlossen Arnoldo Alemán und Daniel
Ortega (FSLN) ihren ersten ("Nichtangriffs")Pakt:
Januar 2000 verabschiedete Verfassungsaenderungen
fuehrten u.a. dazu, dass der Zugang fuer kleinere
Parteien ins Parlament schwieriger wurde.. und dass
ehemalige Praesidenten einen Sitz auf Lebenszeit in
der Nationalversammlung erhielten - und damit
Immunitaet. Dies war sowohl fuer Alemán aufgrund
seiner Finanzskandale von grossem Interesse - als auch
fuer Daniel Ortega, der in dieser Zeit von seiner
Stieftochter oeffentlich des Missbrauchs bezichtigt
wurde (was aber umstritten ist).
Anfang 2001 wurde Enrique Bolanos zum Praesidenten
gewaehlt. Zunaechst war auch er Kandidat der liberalen
PLC, spaltete sich und seine Anhaenger aber dann in
einen eigenen Fluegel ab. Dies ermoeglichte es ihm,
gegen die Machenschaften Alemáns ermitteln zu lassen
und - zumindest ansatzweise - gegen Korruption
vorzugehen.. Interessant ist in diesem finanziellen
Zusammenhang, dass Bolanos selbst - laut
Zeitungsberichten - in Lateinamerikas
zweitaermsten Land das zweithoechste Gehalt des
gesamten Kontinents Amerika kassiert... direkt an
2.Stelle nach George W.Bush! Dies verdankt er der
Tatsache, dass er zu seinem monatlichen
Praesidentengehalt von 10.700 Dollar noch eine Pension
aus seinen Vizepraesidenten-Zeiten von 8.600 US-Dollar
erhaelt...!!! Und kurz nach meiner Ankunft im Land
uberreichte Bolanos eine bedeutende
Anerkennungsmedaille fuer wichtige "Beitraege zur
Demokratisierung Nicaraguas"... und diese ausgerechnet
an den Vater von George W....
Wandgemälde gegen das Vergessen - Esteli
Dezember 2003 war ein Monat politischen Taktierens von
Daniel Ortega (noch immer Anfuehrer der FSLN).
Zunaechst unterstuetzte Ortega Praesident Bolanos
dabei, Arnoldo Aleman verurteilen zu lassen - und
verabschiedete sich damit von seinem ersten Pakt mit
Alemán. Spaeter schloss er erneut einen Pakt mit
Alemán, um so gewisse politische Zugestaendnisse zu
erzielen. Zu diesem Zeitpunkt sah es so aus, als ob
Aleman eventuell doch freigesprochen wuerde... Nachdem
jedoch sowohl die USA als auch internationale Institutionen
fuer diesen Fall mit gravierenden finanziellen und
politischen Nachteilen fuer Nicaragua
drohten und darueber hinaus die Zugestaendnisse von Aleman
(PLC-Partei) an Ortega immer duenner klangen, loeste
der FLSN-Chef auch diesen Pakt auf... Am Tag drauf wurde
Alemán zu 20 Jahren Haft verurteilt...
Entscheidende Hintergruende dieses Gemauschels sind
wohl zum einen, dass Nicaragua - wie Honduras und
Bolivien - sich bemuehen, in der Initiative der
aermsten hoch verschuldeten Laender (HIPC) aufgenommen
zu werden. Dazu muessen sie allerdings bestimmten
wirtschaftlichen und politischen Kriterien und
Auflagen entsprechen. Bolanos versucht diesen Prozess
u.a. durch einen mit spitzem Bleistift kalkulierten
Haushalt fuer 2004 mit vielen Kuerzungen zu
foerdern - und durch "Schleimen" (siehe Ruben-Dario-Medaille oben)...
Gesetzlich sind 6% des Etats fuer die Universitaeten
festgeschrieben... Laut Bolanos ist das 2004 so
vorgesehen - laut dauernden Studentenprotesten und
FSLN-Aussage ist das "schoen gerechnet" und
unzutreffend (na... kommt Euch das bekannt vor?).
Weiterhin versucht Daniel Ortega durch sein
Taktieren einerseits Gelder fuer mehr Soziales im
Haushalt zu verankern und andererseits Geld
einzusparen, indem die 2004 geplanten
Buergermeisterwahlen mit den Praesidentschaftswahlen
2006 zusammen gelegt werden... Damit kommt er aber
wohl nicht durch...
BLICK UEBER DEN TELLERRAND - CENTRALAMERIKA
Darueber hinaus haben die Laender Nicaragua, Honduras,
El Salvador und Guatemala im Dezember einen Vertrag
fuer "freien Handel" (auch ALCA genannt) mit den USA
"ausgehandelt" und unterzeichnet, der in den Laender
ratifiziert werden und voraussichtlich Januar 2005 in
Kraft treten soll. Costa Rica ist noch am
Nachverhandeln. Ob dieser Vertrag den Laendern
allerdings tatsaechlich wirtschaftliche Vorteile
bringt, bleibt abzuwarten. In Nicaragua wird bereits
mit dem Entstehen vieler Freihandelszonen gerechnet,
innerhalb derer die Ausbeutung der dort arbeitenden
Menschen vorprogrammiert scheint...
So... habe versucht, das bestmoeglichst zu sortieren
und abzubilden... Ich hoffe, es haben sich keine
Fehler eingeschlichen - bin natuerlich fuer
entsprechende Rueckmeldung dankbar... Und mal sehn, ob
sie mich bei meiner Rueckkehr nun noch per Transit
durch die USA lassen... :-) Einreisen muss ich ja zum
Glueck diesmal nicht... Somit hoffe ich, nicht per
Photo und Fingerabdruck an der Grenze erfasst zu
werden (was eine Horror-Vorstellung!)...
Und nun nix wie raus aus diesem Ort, wo mich
schon wieder die Mosquitos anknabbern...
Waermende Gruesse aus der Smog-Stadt San Salvador!
